ODR Links wieder einmal offline

Die fürs Impressum so wichtigen ODR-Verlinkungen waren am Wochenende wieder einmal offline. Das Problem betraf sämtliche Internetseiten, die auf die Plattform verlinkt haben.

Konkret geht es um den so wichtigen Link im Impressum „Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wenn dieser Link nicht vorhanden, besteht laut IT Recht Kanzlei eine konkrete Abmahngefahr. In der Vergangenheit geschah es leider immer wieder, das der Link nicht funktionierte. Bei einem korrekt gesetzten Link, der wegen des „Inhabers“ des Links nicht funktioniere, besteht laut ITRK keine realistische Abmahngefahr. Händler seien nur verpflichtet, über die Plattform zu informieren und einen klickbaren Link zu setzen.

Die IT Recht Kanzlei warnt in diesem Zusammenhang aber (mal wieder) vor der Abgabe von Unterlassungserklärungen im Zusammenhang mit einem fehlenden ODR Link im Impressum. Dies könnte Händlern in so einer Situation evtl doch noch auf die Füße fallen.

In diesem Zusammenhang wäre es ggf sinnvoll, alle eigenen Angebote (Auch auf Plattformen wie Amazon, Ebay, Real….) auf das Vorhandensein des ODR Links zu prüfen. Wie die ITRK mitteilt, sei dies auch 4 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes immer noch einer der häufigsten Abmahngründe.

Inzwischen geht der Link wieder, wie lange? Man weiß es nicht.

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